Stopp TTIP Tübingen http://stoppttiptuebingen.blogsport.de Bündnis gegen das Freihandelsabkommen EU – USA Fri, 05 Aug 2016 09:23:57 +0000 http://wordpress.org/?v=1.5.1.2 en Treffen http://stoppttiptuebingen.blogsport.de/2016/07/04/treffen/ http://stoppttiptuebingen.blogsport.de/2016/07/04/treffen/#comments Mon, 04 Jul 2016 09:41:52 +0000 Administrator Allgemein http://stoppttiptuebingen.blogsport.de/2016/07/04/treffen/ Am 17.9.16 findet die Großdemo in Stuttgart statt; um die Organisation der gemeinsamen Anreise und eventuelle Mobilisierungsveranstaltungen zu besprechen, kommt bitte alle zum nächsten Bündnistreffen am Mittwoch, den 13. Juli 2016 um 19 im Clubraum im zweiten Stock des Schlatterhauses.

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Großdemo gegen TTIP und CETA http://stoppttiptuebingen.blogsport.de/2016/05/21/grossdemo-gegen-ttip-und-ceta-2/ http://stoppttiptuebingen.blogsport.de/2016/05/21/grossdemo-gegen-ttip-und-ceta-2/#comments Sat, 21 May 2016 04:04:01 +0000 Administrator Allgemein http://stoppttiptuebingen.blogsport.de/2016/05/21/grossdemo-gegen-ttip-und-ceta-2/ Am Samstag, 17. September 2016 in Stuttgart und weiteren Städten

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Weitere Infos:
www.ttip-demo.de

Gemeinsame Anreise aus Tübingen zur Großdemo „Stop CETA + TTIP“ in Stuttgart am Samstag, den 17.9.2016:
Die Demo startet um 12 Uhr am Stuttgarter Hauptbahnhof. Wegen Bauarbeiten bei der Bahn werden wir mit dem Zug über Herrenberg um 10:17 anreisen.
Daher treffen wir uns um 10 Uhr in der Tübinger Bahnhofshalle und fahren mit Metropoltickets (40 € für 5 Personen).

Flugblattaktion zur Mobilisierung:
Am Samstag, den 10. September, treffen wir uns um 10 Uhr am Linken Forum, Am Lustnauer Tor 4, für eine große Flyeraktion. Kommt alle!

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Großdemo „TTIP & CETA stoppen!“am 10.10. in Berlin http://stoppttiptuebingen.blogsport.de/2015/08/27/grossdemo-ttip-ceta-stoppenam-10-10-in-berlin/ http://stoppttiptuebingen.blogsport.de/2015/08/27/grossdemo-ttip-ceta-stoppenam-10-10-in-berlin/#comments Thu, 27 Aug 2015 10:39:34 +0000 Administrator Allgemein http://stoppttiptuebingen.blogsport.de/2015/08/27/grossdemo-ttip-ceta-stoppenam-10-10-in-berlin/
Aus Tübingen gibt es bis jetzt zwei Möglichkeiten zur Großdemo „ TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!am 10.10.15 in Berlin zu fahren:
Der DGB organisiert einen Bus, der nur für Gewerkschaftsmitglieder ist, dafür kostenlos:
http://suedwuerttemberg.dgb.de/++co++41da48e4-3c1b-11e5-96ea-52540023ef1a
Alternativ könnt ihr mit dem Sonderzug aus Stuttgart anreisen:
https://ttip-sonderzug.de/anreise/zugfahrkarten/
Wenn ihr weitere Alternativen braucht, etwa Mitfahrgruppen bilden, dann meldet euch bei attac-tuebingen at gmx.de
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Demonstration gegen TTIP, CETA und TISA am 18. April in Tübingen http://stoppttiptuebingen.blogsport.de/2015/04/09/demonstration-gegen-ttip-ceta-und-tisa-am-18-april-in-tuebingen/ http://stoppttiptuebingen.blogsport.de/2015/04/09/demonstration-gegen-ttip-ceta-und-tisa-am-18-april-in-tuebingen/#comments Thu, 09 Apr 2015 10:25:30 +0000 Administrator Allgemein http://stoppttiptuebingen.blogsport.de/2015/04/09/demonstration-gegen-ttip-ceta-und-tisa-am-18-april-in-tuebingen/ 18 4

Demonstration zum weltweiten dezentralen Aktionstag gegen Freihandels- und Investitionsschutzabkommen
Tübingen; 18. April; 13 Uhr; Europaplatz

TTIP, CETA, TiSA in die Tonne!
Demokratie und soziale Rechte statt Handelspolitik für Konzerne!

Der 18. April 2015 wird der globale Aktionstag gegen aktuell geplante Freihandels- und Investitionsschutzabkommen. Überall auf der Welt rufen zahlreiche Organisationen zu Protesten auf. Seit Jahrzehnten schon verhandeln Konzerne und Regierungen hinter verschlossenen Türen verschiedene Freihandelsabkommen, am aktuellsten und zur Zeit am bekanntesten sind TTIP, CETA und TiSA. Als Konstante hat sich dabei der Abbau sozialer und demokratischer Rechte sowie steigende Umweltzerstörung erwiesen. Gleichzeitig hat es seit dem letzten Jahr massive Proteste gegen eine solche Freihandelspolitik gegeben. So fand der letzte Aktionstag am 11.10.2014 massiv Anklang und die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA sammelte über 1,5 Millionen Unterschriften gegen die Abkommen. Trotzdem versuchen die EU-Kommission und in Deutschland die CDU-SPD-Regierung unnachgiebig, eine Handels­politik im Interesse der großen Konzerne weiter durchzusetzen. Doch unser Widerstand geht weiter. Diesmal mit einem weiteren globalen Aktionstag. Wir werden TTIP stoppen und wollen eine ganz andere, demokratische, soziale und ökologische Handelspolitik!

Kommt zur Demo und werdet aktiv !

Die Demonstration am 18.4. in Tübingen wird um 13:00 am Europaplatz beginnen und über mehrere Stationen bis zum Rathaus ziehen. Es wird dabei wechselnde Redebeiträge verschiedener Redner*innen zu den wichtigsten Themen des Abkommens geben, wie: Kommunale Daseinsvorsorge, regulatorische Kooperation, Schiedsgerichte, Bankenregulierung und kommunale Demokratie.

Flyer

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Nächtes Treffen 11.3.2015 http://stoppttiptuebingen.blogsport.de/2015/02/17/naechtes-treffen-11-3-2015/ http://stoppttiptuebingen.blogsport.de/2015/02/17/naechtes-treffen-11-3-2015/#comments Tue, 17 Feb 2015 16:47:34 +0000 Administrator Allgemein http://stoppttiptuebingen.blogsport.de/2015/02/17/naechtes-treffen-11-3-2015/ aktionstag 18.4.
Am 18.4. steht ein dezentraler Aktionstag gegen TTIP und CETA an. Daher laden wir zu einem nächsten Bündnistreffen ein und zwar am Mittwoch, den 11.3. ab 19:15 Uhr im Clubraum im zweiten Stock des Schlatterhauses.

Gruppen oder Einzelpersonen, die prinzipiell Interesse haben, sich zu beteiligen, aber an diesem Termin nicht können, können sich gerne melden bei attac-tuebingen@gmx.de

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Treffen 10.11.14 http://stoppttiptuebingen.blogsport.de/2014/10/29/treffen-10-11-14/ http://stoppttiptuebingen.blogsport.de/2014/10/29/treffen-10-11-14/#comments Wed, 29 Oct 2014 09:56:55 +0000 Administrator Allgemein http://stoppttiptuebingen.blogsport.de/2014/10/29/treffen-10-11-14/ Das Bündnis Stopp TTIP Tübingen trifft sich wieder am Montag, den 10. November um 18 Uhr im Linken Forum, Am Lustnauer Tor 4, 3. Stock.
Alle Interessierten sind herzlich dazu eingeladen. Wir wollen dien letzten Aktivitäten wie den Aktionstag am 11.10. nachbesprechen, schauen, wie es mit den Unterschriftensammlungen weiter geht und weitere Aktionen ins Auge fassen.

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Aktion gegen TTIP und CETA 11.10.14 http://stoppttiptuebingen.blogsport.de/2014/10/11/aktion-gegen-ttip-und-ceta-11-10-14/ http://stoppttiptuebingen.blogsport.de/2014/10/11/aktion-gegen-ttip-und-ceta-11-10-14/#comments Sat, 11 Oct 2014 14:03:25 +0000 Administrator Allgemein http://stoppttiptuebingen.blogsport.de/2014/10/11/aktion-gegen-ttip-und-ceta-11-10-14/

In Tübingen fand zum Europaweiten Aktionstag am 11.10. eine vom Bündnis “Stopp TTIP Tübingen” veranstaltete Aktion statt. Etwa 60 Menschen trafen sich an der Neckarinsel. Von der Neckarmauer hing ein Transparent “Mit TTIP und CETA gehen wir alle baden!”. Zu Trompetenmusik und einer Rede, bei denen die Punkte erklärt wurden, gingen Aktive mit Schildern ins Wasser des Neckar, auf denen “Demokratie”, “Verbraucherschutz”, “Umweltstandards”, “Arbeitnehmerrechte” und “Rechtsstaat” zu lesen warne. Diese Werte sieht das Bündnis durch die geplanten Freihandelsabkommen bedroht. Nach der Aktion fuhren einige Leute noch zur großen Demonstration in Stuttgart weiter.

RTF1 hat einen Beitrag über die Aktion gedreht, er ist hier zu finden.

Text der Rede:

Herzlich Willkommen zur Aktion des Tübinger Bündnisses „Stopp TTIP!“. Heute ist ein europaweiter, dezentraler Aktionstag gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA. Hier in Deutschland gibt es in über 100 Städten Aktionen, europaweit über 300. Es geht um das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA, das gerade geheim verhandelt wird, und um das Abkommen CETA mit Kanada, das jetzt ratifiziert werden soll. Beide Abkommen werden damit beworben, dass sie eigentlich nur technische Standards vereinheitlichen und Zölle abbauen und damit solle dann Wachstum und Wohlstand geschaffen werden. Doch Studien können kaum positive Effekte nachweisen. Dagegen gibt es zahlreiche Probleme für die Menschen, die durch diese Freihandelsabkommen entstehen und daher sagen wir „Mit TTIP und CETA gehen wir alle baden!“

Als erstes geht mit TTIP und CETA die Demokratie baden, den schon die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP entsprechen nicht demokratischen Standards. Die sowieso schon nur indirekt legitimierte EU-Kommision führt die Verhandlungen mit den USA im Geheimen. Das Verhandlungsmandat darf nicht einmal von den EU-Parlamentariern oder der Bundesregierung komplett eingesehen werden, von der Öffentlichkeit ganz zu schweigen. Aber wie geleakte Dokumente zeigen, wurden in die Verhandlungen Lobbyisten großer Konzerne, vor allem aus der Automobilindustrie, mit eingezogen. So abgeschirmt von der Öffentlichkeit ein weitreichendes Abkommen zu verhandeln, ist intransparent und undemokratisch, insofern fordern wir den sofortigen Stopp der Geheimverhandlungen.

Dann geht mit TTIP der Verbraucherschutz baden, denn europäische Lebensmittelstandards und Verbraucherschutz bei Kosmetika und Arzneimitteln drohen an US-amerikanische Standards angeglichen zu werden. In Europa gilt bis jetzt das Vorsorgeprinzip. Mit diesem grundlegenden politischen Handlungsprinzip lässt sich z. B. Fracking in Europa verhindern, weil Folgeschäden nicht mit Sicherheit ausgeschlossen werden können. Wesentlich besser gefällt Unternehmen natürlich die Leitlinie, wonach alles erlaubt sein müsse, für dessen Schädlichkeit keine gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnisse vorliegen. Fällt das Vorsorgeprinzip, welches schon heute im Spiel der Interessen häufig den Kürzeren zieht, könnten viele weitere Regulierungen und Verbraucherschutzstandards wie Dominosteine kippen.

Mit TTIP und CETA gehen Umweltstandards baden, denn unterschiedlichen Wirtschaftsakteure üben auf die US-Regierung und die Europäische Kommission Druck aus. Sie wünschen sich Erleichterungen für den Export ihrer Güter vor allem in den Bereichen Chemikalien, Gentechnik, Landwirtschaft und Lebensmittelsicherheit sowie Energie und Klimaschutz. Dazu zählen unter anderem eine schnellere Zulassung von gentechnisch veränderten Sorten, höhere Grenzwerte für Pestizidrückstände in Lebensmitteln oder Förderung und Import von Schiefergas, also Fracking.

Mit TTIP und CETA gehen Arbeitnehmerrechte baden, denn auch sie könnten nach unten angeglichen werden. Die USA haben wichtige Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation ILO bisher nicht unterzeichnet. Antigewerkschaftliche Gesetze hindern amerikanische Arbeitnehmer an ihrem Recht auf Vereinigungsfreiheit und Tarifverträge. Auch deutsches Vergaberecht wäre betroffen. So könnten internationale Konzerne auf die Idee kommen, staatliche Auftraggeber zu verklagen, wenn diese bei Ausschreibungen für öffentliche Aufträge tarifliche Entlohnung zur Bedingung machen würden. Auch Privatisierungen, die für die Arbeitnehmer im Normalfall Verschlechterungen bringen, werden durch die Freihandelsabkommen gefördert und können nicht mehr rückgängig gemacht werden. Einmal privatisierte Stadtwerke, Krankenhäuser oder die Abfallentsorgung wieder in kommunale Hände zu geben, würde mit CETA und TTIP erschwert oder gar unmöglich.

Mit TTIP und CETA geht auch det Rechtsstaat baden, denn eine großes Problem der Freihandelsabkommen sind die sogenannten Schiedsgerichtsverfahren. Ausländische Investoren oder auch Töchter inländischer Unternhemen mit Sitz im Ausland sollen vor Schiedsstellen gegen Staaten klagen können, wenn Gesetzesänderungen ihre Investitionen oder Gewinnerwartungen einschränken. In diesem System entscheiden keine ordentlichen Gerichte, sondern private, hochbezahlte Juristen. Öffentliche Verfahren, Unabhängigkeit, Rechenschaftspflichten oder Revisionsmöglichkeiten gibt es nicht. Die Zahl solcher Schiedsverfahren steigt weltweit und oft geht es um milliardenschwere Entschädigungsforderungen, vom Steuerzahler zu begleichen. Dieses völlig intransparente, parallele Rechtssystem wiederspricht demokratischen Grundsätzen!

Zahlreiche Organisationen auch ganz Europa haben gegen TTIP und CETA eine Europäische Bürgerinitiative eingebracht, doch diese wurde von der Europäischen Kommission abgelehnt. Das ist ein Skandal und dagegen wird auch geklagt werden. Jetzt läuft die Unterschriftensammlung als selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative. Es kann hier am Infostand unterschrieben werden und auch im Internet unter stop-ttip.org. Alle können mithelfen, möglichst viele Unterschriften zu sammeln, die Sammlung startete erst am Dienstag und schon heute haben fast eine halbe Million Menschen unterschrieben.
Wer aktiv werden möchte, kann sich gerne bei uns im Bündnis engagieren, wir suchen immer leute für Infostände und weitere Aktionen. Es sind Gruppen und Parteien, aber auch Einzelpersonen dabei, meldet euch einfach beim Infostand und helft mit, TTIP und CETA zu stoppen.
Wer möchte, kann jetzt sofort zum Bahnhof gehen und mit dem schnellen Zug um 11 Uhr nach Stuttgart zu fahren und dort an der Demonstration „Demokratie statt Konzernmacht –
Freihandelsabkommen stoppen“ teilzunehmen. Wir fahren in Fünfergruppen mit Metropoltickets.
Vielen Dank für Euer Kommen und ein besonderes Dankeschön an die Schwimmenden!

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http://stoppttiptuebingen.blogsport.de/2014/10/11/aktion-gegen-ttip-und-ceta-11-10-14/feed/
Aktionstag 11.10. http://stoppttiptuebingen.blogsport.de/2014/09/18/aktionstag-11-10/ http://stoppttiptuebingen.blogsport.de/2014/09/18/aktionstag-11-10/#comments Thu, 18 Sep 2014 18:58:05 +0000 Administrator Allgemein http://stoppttiptuebingen.blogsport.de/2014/09/18/aktionstag-11-10/ stopp ttip

Unsere Aktion „Mit TTIP und CETA gehen wir alle baden!“ am 11.10. findet um 10:30 Uhr pünktlich auf der Neckarinsel statt (direkt am unteren Ende der Treppe von der Neckarbrücke).

Dannach gibt es die Möglichkeit, mit dem schnellen Zug um 11 Uhr nach Stuttgart zu fahren und dort an der Demonstration „Demokratie statt Konzernmacht – Freihandelsabkommen stoppen“ teilzunehmen.

Flugblatt

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Infostände und Unterschriftensammlung http://stoppttiptuebingen.blogsport.de/2014/09/18/infostaende-und-unterschriftensammlung/ http://stoppttiptuebingen.blogsport.de/2014/09/18/infostaende-und-unterschriftensammlung/#comments Thu, 18 Sep 2014 18:56:40 +0000 Administrator Allgemein http://stoppttiptuebingen.blogsport.de/2014/09/18/infostaende-und-unterschriftensammlung/ Auch wenn die Europäische Bürgerinitiative nicht von Kommission offiziell genehmigt wurde (was ein Skandal ist!), sammeln wir europaweit Unterschriften!
Auch in Tübingen und zwar immer samstags auf der Neckarbrücke und in der Kornhausstr vor dem Stadtmuseum.

Termine: immer von 11 bis 14 Uhr
Neckarbrücke am 27.9., 4.10., 11.10., 18.10., 25.10., Fr 31.10., 8.11., 15.11.
Kornhaustr. vor Stadtmuseum am 27.9.,18.10., 25.10., Fr 31.10., 8.11., 15.11.
Krumme Brücke am 4.10.

Wer mitmachen möchte: Bitte meldet euch unter Angabe einer Telefonnummer bei attac-tuebingen@gmx.de

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Nächstes Treffen… http://stoppttiptuebingen.blogsport.de/2014/09/15/naechstes-treffen-2/ http://stoppttiptuebingen.blogsport.de/2014/09/15/naechstes-treffen-2/#comments Mon, 15 Sep 2014 16:00:27 +0000 Administrator Allgemein http://stoppttiptuebingen.blogsport.de/2014/09/15/naechstes-treffen-2/ .. ist am 18.9. um 19 Uhr im Linken Forum, Am Lustnauer Tor 4 im dritten Stock.

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